Meldungen
07.12.2012, 07:07 Uhr
Erfmann: Landkreis Aurich erhält vom Land 2,251 Mio. Euro mehr –
Kommunaler Finanzausgleich mit Rekordsumme
Der Landkreis Aurich und die kreisangehörigen Gemeinden erhalten im kommunalen Finanzausgleich noch in diesem Jahr 2,251 Mio. Euro mehr als im August erwartet. Dies teilten CDU-Landtagskandidatin Sandra Erfmann und CDU-Landtagsabgeordneter Reinhard Hegewald gestern mit. „Die gute wirtschaftliche Entwicklung Niedersachsens führt laut Steuerschätzung zu erheblichen Mehreinnahmen des Landes. An diesen Mehreinnahmen beteiligt das Land die Kommunen über den kommunalen Finanzausgleich“, so Erfmann.

Durch die aktuelle Berechnung fließen landesweit noch in diesem Jahr zusätzliche 105 Millionen Euro an die Landkreise, Städte und Gemeinden. Die jetzige Ausschüttung bringe für die niedersächsischen Kommunen einen erheblichen Liquiditätsvorteil mit sich. Insgesamt steige der kommunale Finanzausgleich in Niedersachsen 2012 auf die neue Rekordsumme von fast 3,2 Milliarden Euro, wie Sandra Erfmann erklärt. „Damit erhalten die niedersächsischen Kommunen in diesem Jahr so viel Geld wie nie zuvor“.

Zudem soll die Nettoneuverschuldung des Landes für die Jahre 2012 und 2013 um 855 Mio. Euro gesenkt werden. Dazu wird der Niedersächsische Landtag am Donnerstag ein entsprechendes Gesetz verabschieden.

Sandra Erfmann freut es, dass die Landesregierung es ernst meint mit der Schuldenbremse und dass die Kommunen von der positiven Einnahmeentwicklung profitieren.